Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Eckhard Voß, Suhrfeld 14, 24358 Ascheffel – nachfolgend: [Mohltied!] – und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von [Mohltied!] sind freibleibend. Technische Änderungen sowie die Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag über die vom Besteller ausgewählte Ware kommt zustande, wenn [Mohltied!] durch Mitteilung über die Auslieferung bzw. durch die Lieferung der Ware das Angebot innerhalb von zwei Wochen annimmt.

§ 3 Lieferung
Das Transportrisiko übernimmt [Mohltied!]. Falls Ware bei dem Besteller durch den Transport beschädigt ankommt, kann das kostenlose Widerrufsrecht nach § 5 genutzt werden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht; Teillieferungen bleiben vorbehalten.

§ 4 Bearbeitungs- und Versandkosten sowie Zahlungsart
[Mohltied!] berechnet eine Pauschale von EUR 5,50 für die Bearbeitung und Ausführung Ihrer Bestellung sowie die Versendung der Ware innerhalb Deutschlands. Bei der Bestellung von einem [Mohltied!] Magazin beträgt die Pauschale EUR 2,70.

Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands fallen keine weiteren Versandkosten an. Für Lieferungen in das europäische Ausland werden die Mehrkosten dem Besteller zusätzlich in Rechnung gestellt. Bitte erfragen Sie diese Kosten unbedingt vor der Bestellung unter bestellung@mohltied.de

Die Bezahlung erfolgt bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf Rechnung. Bei unüblichen Bestellmengen und höheren Warenwerten sowie bei Lieferungen in das europäische Ausland erfolgt die Bezahlung ausschließlich per Vorkasse. [Mohltied!] behält sich das Recht vor, im Einzelfall auf Vorkasse zu bestehen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. [Mohltied!] schließt eine Haftung bei Verlust aus. Der Kaufpreis ist mit Zugang der Ware bei dem Besteller fällig. Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so verpflichtet sich der Besteller, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Besteller in Zahlungsverzug. Der Besteller hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Einen Mindestbestellwert gibt es nicht.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: [Mohltied!], Suhrfeld 14, 24358 Ascheffel; oder per E-Mail an: bestellung@mohltied.de; oder per Fax an: 04353/998942.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller [Mohltied!] die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller [Mohltied!] insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Besteller die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von [Mohltied!] zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für [Mohltied!] mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von [Mohltied!].

§ 7 Gewährleistung
Bei offensichtlichen Mängeln (z. B. auch Transportschäden) bitten wir den Besteller, den Fehler sofort gegenüber [Mohltied!] zu reklamieren. Allerdings hat die Versäumung dieser Rüge für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so ist der Besteller berechtigt, wahlweise die Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. [Mohltied!] ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Widerruf) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Widerrufsrecht zu.

§ 8 Aufrechnungsverbot
Eine Aufrechnung des Bestellers mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Speicherung von Daten
Die personenbezogenen Daten des Bestellers werden in dem Umfang, der zur Erfüllung des Bestellauftrags erforderlich ist, unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert. Nach der Erfüllung des Bestellauftrages bleiben die Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert und werden anschließend wieder gelöscht.

§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Wenn der Besteller Kaufmann ist, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Eckernförde Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

Stand: September 2010